de

AGB

Stand: 01.01.2020

1. Allgemeines

Durch den gegenständlichen Vertrag wird eine Werknutzungsbewilligung erworben. Durch die Mitwirkung des AG bei der Herstellung oder benutzerspezifischen Anpassung der Software erwirbt der AG keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung hinaus. Der AN räumt dem AG Nutzungsrechte an Software und Datenbanken nur in dem für die Erfüllung des konkreten Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang ein. Ist Vertragsgegenstand die Erstellung und/oder Nutzung von Datenbanken, so erwirbt der AG an der Programmierleistung keine über die Nutzung im Rahmen der Datenbanknutzung hinausgehende Rechte.

2. Kündigung

Der AG ist berechtigt, diesen Vertrag aus wichtigen Gründen durch einseitige Erklärung jederzeit mit einer 6-monatigen Kündigunsfrist aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn über das Vermögen des AN ein Insolvenzverfahren eröffnet wird das die Liquidierung des Unternehmens zur Folge hat oder dessen Eröffnung mangels kostendeckendem Vermögen abgewiesen wurde, wenn Umstände vorliegen, die eine zeitgerechte Erfüllung des Auftrages offensichtlich unmöglich machen, wenn der AN selbst oder eine von ihm zur Erfüllung des Auftrages herangezogene Person wesentliche Vertragsbestimmungen (auch Geheimhaltungspflichten) verletzt.
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Stamm- Bewegungsdaten in elektronischer Form (Excel oder CSV Format) vom AN innerhalb einer 2-monatigen Frist an den AG übergeben. Die Daten werden in Form einzelner Tabellen geliefert. Die Verknüpfung der Tabellen zueinander ist Teil unseres Datenbank Know-hows und wird nicht mitgeliefert.

3. Vertragsänderungen

Für jede Änderung zu diesem Vertrag wird vereinbart, dass diese schriftlich zu erfolgen hat.

4. Insolvenz / Firmenauflösung (Option in Verbindung mit Hinterlegung Quellprogramm)

Wird über das Vermögen des AN ein Insolvenzverfahren eröffnet welches die Liquidierung des Unternehmens zur Folge hat oder das Insolvenzverfahren mangels kostendeckendem Vermögen abgelehnt wird, so erhält der AG gegen die im nächsten Absatz angeführte Einmalzahlung das Nutzungsrecht für zum Zeitpunkt der Insolvenz lizenzierten Module. Dem AN wird die Möglichkeit gegeben über eine neue Firma (Auffanggesellschaft) die Geschäfte im normalen Umfang weiterzuführen. Zu diesem Zweck erklärt sich der AG bereit die Verträge entsprechend zu adaptieren.

5. Übernahme der Software bei Insolvenz/Firmenauflösung (Option in Verbindung mit Hinterlegung Quellprogramm)

Der Auftraggeber kann die OMIS Software zum aktuellen Stand des Kaufzeitpunktes zu einem Preis von 4 Jahresraten erwerben. Die weitere Nutzung der Software nach Vertragsauflösung ist nur für die zum Netz des AG gehörenden Objekte/Filialen/Tankstellen im gegenständlichen Vertragsgebiet zulässig. Eine Überlassung an Dritte (auch kostenlos) ist nicht zulässig.
Dienstleistungen sowie die im Hosting (Betrieb Basisserver im Rechnungszentrum inkl. Lizenzen auf Basisserver, Anbindung Voice Call, SMS, FAX Dienste, …) beinhalteten Leistungen entfallen ab diesem Zeitpunkt.

6. Hinterlegung der Quellprogramme (Option)

Der AN wird das Quellprogramm der aktuellen OMIS Version 1 x jährlich auf einem geeigneten und üblichen Speichermedium gemäß den gesetzlichen Vorschriften für das Rechnungswesen aufbewahren.
Die zwischen dem AN und dem AG zur Hinterlegung vereinbarten Versionen werden vom AN als Quellprogramm beim Treuhänder, der Firma Software Escrow International GmbH hinterlegt. Der AN hat bei der Hinterlegung den Treuhänder oder seinen Nachfolger anzuweisen, dass Quellprogramm gegen Vorlage einer schriftlichen Einverständniserklärung des AN oder durch Vorlage des Originals bzw. einer beglaubigten Kopie eines Eröffnungsbeschlusses eines im Sitzstaat des AN des Treuhänders nachweist, dass über das Vermögen des AN ein gerichtliches Insolvenzverfahren eröffnet, dass die Liquidierung des Unternehmens zur Folge hat oder die Eröffnung eines solchen Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird an den AG herauszugeben. Der AN ist verpflichtet, dieses Einverständnis innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung einer schriftlichen Aufforderung des AG zu erklären, wenn der AN aus wirtschaftlichen oder anderen Gründen auf Dauer oder vorübergehend nicht in der Lage oder willens ist, die Pflege und Weiterentwicklung der Software – zu den im zeitlichen Zusammenhang abgeschlossenen Vertrag vereinbarten oder bei Fehlen eines derartigen Rahmenvertrages zu den im vorliegenden Rahmenvertrag vereinbarten Bedingungen. Die Kosten für die Hinterlegung trägt der AG.

7. Geheimhaltung

Der AN verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller während einer Geschäftsbeziehung erlangten Informationen und Daten, sofern er nicht vom AG schriftlich von seiner Verpflichtung entbunden wurde.

8. Datenschutz/Sicherheit

Der AN trifft die notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um einen angemessenen Schutz der persönlichen Daten zu gewährleisten. Der AG verpflichtet sich in seinen Auftragspapieren, Allgemeinen Geschäftsbedingungen udgl. eine Erklärung zum Datenschutz zwischen dem AG und den Nutzern der OMIS 4.0 Cloud Anwendung aufzunehmen. Dies gilt insbesondere für jene Daten die an Dritte weitergleitet bzw. im OMIS 4.0 Portal für Dritte sichtbar sind. Der AG verpflichtet sich den AN bei direkter Inanspruchnahme eines Dritten (User) bei behaupteter Datenschutzverletzung, sofern der AN nicht grob fahrlässig gehandelt hat, schad- und klaglos zu halten.
Das OMIS 4.0 Portal arbeitet mit einer verschlüsselten SSL Verbindung zwischen Client und Rechenzentrum.
Die vom AN an den Kunden übermittelten Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) sind streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Der AN nimmt zur Kenntnis, dass das Abspeichern von Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) und anderen geheimen Informationen auf der Festplatte eines PC nicht sicher ist und dass durch das Abrufen von Daten aus dem Internet Viren, Trojaner oder andere Komponenten auf sein Endgerät transferiert werden können, die sich auf seine Daten negativ auswirken können oder zum Missbrauch seiner Zugangskennungen führen können und dass dies durch „Hacker“ erfolgen kann. Wenn der Kunde Grund zur Annahme hat, dass die Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) Dritten in irgendeiner Weise bekannt geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Verdacht, dass seine Zugangsdaten oder andere geheime Informationen unbefugten Dritten bekannt geworden sein könnten, unverzüglich zu melden. Der Kunde haftet für Schäden, die uns durch mangelhafte Geheimhaltung der Zugangsdaten durch den Kunden oder durch Weitergabe an Dritte, durch nicht rechtzeitige Meldung eines entsprechenden Verdachtes, dass Daten unbefugten Dritten bekannt geworden sein könnten, oder durch nicht erfolgte Absicherung seiner Endgeräte und Systeme entstehen.

9. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Die OMIS Anwendung benutzt zur Verbesserung der Usability und der Anwendung generell Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google”). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Die in dem Cookie gespeicherten Informationen können durch Google Inc. oder auch Dritte aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden. Darüber hinaus verwendet Google AdSense zur Sammlung von Informationen auch sogenannte „Web-Bacons“(kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch den Cookie und/oder Web-Bacon erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Ihre IP-Adresse wird von Google nicht mit anderen von Google gespeicherten Daten in Verbindung gebracht. Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web-Bacons verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen (Im Internet-Explorer unter „Extras/Internetoptionen/Datenschutz/Einstellung“, bei Firefox unter „Extras/Einstellungen/Datenschutz/Cookies“). Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

10. Unterlagen des AN

  • Angebote, Ausführungsunterlagen wie Pläne oder Skizzen, Muster, Kataloge, Abbildungen sowie sonstige technische Unterlagen und dergleichen des AN bleiben geistiges Eigentum des AN und unterliegen den einschlägigen immaterialgüterrechtlichen Bestimmungen, insbesondere hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung, Wettbewerb und Datenschutz.
  • Bei Beendigung der Vertragsbeziehung sind allenfalls überlassene Unterlagen (Masterdatafile, Zeitpläne, Informationen zur Softwareimplementierung, Excel Vorlagen, Workflow Diagramme) vom AG zu löschen.

11. Leistungserfüllung, Verrechnung und Prüfung

Sollte sich im Zuge der Implementierung herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Ändert der Auftraggeber die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann der Auftragnehmer die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Auftraggebers oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragnehmers angefallenen Kosten und Spesen sowie allfällige Abbaukosten sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
Die Softwareabnahme erfolgt im Zuge der Schulung. Für die Abnahme wird dem Auftragnehmer vorab das Abnahmeprotokoll übermittelt. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Abnahme von Software wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen. Wenn der vereinbarte Preis nicht fristgerecht auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, sind wir berechtigt, den Zugang zur Leistung bis zum Einlangen der Zahlung mit einer entsprechenden Vorankündigung zu sperren. Das Sperren eines Zugangs hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume. Befindet sich der Kunde mit Zahlungen in Verzug oder sprechen ernstzunehmende Gründe dafür, dass seine Zahlungseinstellung bevorsteht oder dass seine Zahlungsfähigkeit oder – willigkeit zweifelhaft ist, sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern. Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,2%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verrechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwendungen, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen. Der AN behält sich das Recht vor, Leistungen wie Updates/Release, Support bei Zahlungsverzug nicht mehr zu erbringen
Reisezeiten unserer Mitarbeiter gelten als Arbeitszeit. Reisezeiten werden zu den bei uns jeweils geltenden Sätzen gesondert vergütet. Zusätzlich werden die Reisekosten und allfällige Übernachtungskosten vom Kunden nach tatsächlichem Aufwand erstattet. Die Erstattung der Reise- und Nebenkosten erfolgt gegen Vorlage der Belege (Kopien).
Wir übermitteln dem Kunden Rechnungen in der Regel in elektronischer Form. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form ausdrücklich einverstanden.

12. Leistungsumfang

Beide Parteien können jederzeit Änderungen des Leistungsumfangs verlangen („Change Request“). Eine gewünschte Änderung muss jedoch eine genaue Beschreibung derselben, die Gründe für die Änderung, den Einfluss auf Zeitplanung und die Kosten darlegen, um dem Adressaten des Change Requests die Möglichkeit einer angemessenen Bewertung zu geben. Ein Change Request wird erst durch entsprechende Vereinbarung (insbesondere auch hinsichtlich der Zeitplan-und Kostenfolgen) samt rechtsgültiger Unterschrift beider Parteien bindend.

13. Haftung

Softwarefehler gelten nur dann als Mängel, wenn sie reproduzierbar sind, das heißt, wenn der Kunde in der Lage ist, auf Verlangen vorzuführen, unter welchen Bedingungen sie auftreten.
Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich unsere Haftung auf nachweislichen Vorsatz und nachweisliche grobe Fahrlässigkeit.
Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber für von ihm nachweislich verschuldete Schäden nur im Falle groben Verschuldens. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom Auftragnehmer beigezogene Dritte zurückzuführen sind. Im Falle von verschuldeten Personenschäden haftet der Auftragnehmer unbeschränkt.
Die Haftung für mittelbare Schäden - wie beispielsweise entgangenen Gewinn, Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste oder Ansprüche Dritter – gilt nur bei grober Fahrlässigkeit.
Schadensersatzansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, jedoch spätestens mit Ablauf eines Jahres ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers.
Der Kunde verpflichtet sich bei sonstigem Schadenersatz, uns unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird

14. Loyalität

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie werden jede Abwerbung und Beschäftigung, auch über Dritte, von Mitarbeitern, die an der Realisierung der Aufträge gearbeitet haben, des anderen Vertragspartners während der Dauer des Vertrages und 12 Monate nach Beendigung des Vertrages unterlassen. Der dagegen verstoßende Vertragspartner ist verpflichtet, pauschalierten Schadenersatz in der Höhe eines Jahresgehaltes des Mitarbeiters zu zahlen.

15. Softwarekomponenten

Der AN verpflichtet sich, die Wartung der vertragsgegenständlichen Softwarekomponenten so lange sicherzustellen, solange der AG die Softwarekomponenten gegen das festgelegte Entgelt nutzt, maximal jedoch 1 Jahr nach Erscheinen einer neuen Softwareversion. Neue Softwareversionen sowie Updates und Upgrades sind über die monatliche Pauschale abgedeckt und werden AG unverzüglich zur Verfügung gestellt. Hier entstehen dem AG keine zusätzlichen Lizenzkosten
Im Einzelnen beinhaltet diese Wartung insbesondere Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von Störungen, die Bereitstellung von für den Betrieb erforderlichen Releases (Upgrades und Updates), Patches, etc.
Die Fehlerdiagnose und Behebung erfolgt auf geeignete Weise: durch telefonische Beratung und Unterstützung bzw. durch Remote-Wartung auf dem System des AN. Die Hardware bzw. Software des AG die nicht vom AN geliefert wurden ist nicht miteingeschlossen.
Der AN wird den AG entsprechend seiner Informationspflichten regelmäßig über technische Verbesserungen und Weiterentwicklungen der Softwarekomponenten informieren, die für den Betrieb des AG von Interesse sein können.

16. Störungsmeldung, Reaktionszeiten (das OMIS 4.0 System betreffend)

Der AN hat während der jeweiligen Wartungsbereitschaftszeiten zur Koordination aller vertraglich vereinbarten Leistungen einen Helpdesk zu definieren, bei dem der AG Störungen des OMIS 4.0 Systems und Probleme mit den erbrachten Leistungen melden und Auskünfte einholen kann. Meldungen können in deutscher oder englischer Sprache übermittelt werden.
Störungsmeldungen des AG können während der Supportzeiten telefonisch bekanntgegeben werden. Für die Berechnung der Reaktionszeit ist jedoch das Eintreffen in schriftlicher Form (E-Mail oder FAX) maßgeblich.
Störungsmeldungen/ Support Anrufe können nur von qualifiziertem Personal (geschulte Key User) des AG abgesetzt werden. Dabei handelt es sich entweder um vom AN eingeschulte Mitarbeiter oder sonst gegenüber dem AN bekannt gegebene geschulte Operatoren.
Reaktionszeit ist der Zeitraum von der Verständigung des AN durch den AG bis zum Beginn der Reparaturarbeiten oder bis zur Setzung einer im Interesse des AG gelegenen, auf die umgehende Fehlerbehebung abzielende Maßnahme.
Der AN garantiert, dass im Falle der Aufforderung zur Störungsbehebung durch den AG, die Reaktionszeit ab Störungsmeldung Mo. -Fr 08:00 und 16:00(Bürozeiten) 240 Minuten und in den restlichen Zeiten (außerhalb Bürozeiten) 480 Minuten nicht übersteigt.
Der AN sichert dem AG ausdrücklich zu, dass die gesamte Ausfallszeit der betroffenen Komponente/des Systems mehr als 48 Stunden pro Kalenderjahr nicht überschreitet. Die Unterbrechungszeit beginnt mit der Störungsmeldung und endet mit Übergabe des betriebsbereiten Systems. Für die Berechnung der Unterbrechungszeit werden nur betriebsbehindernde Störungen (Login nicht möglich, Meldung erstellen nicht möglich, Meldung beauftragen(75%)) herangezogen.
Support ist wie folgt inkludiert:

  • nur für vom Auftragnehmer geschulte und registrierte Key-User
  • Beantwortung von Fragen zur Software und deren Anwendung
  • Telefonische Hilfestellung bei der Bedienung der Software
  • Beratung und das Anbieten von Lösungen im Umgang mit OMIS

Supportanfragen die offensichtlich auf einen Schulungsmangel schließen lassen, sind davon ausgenommen.
Support wird täglich von 00:00 - 24:00 in deutscher Sprache, sowie Montag bis Donnerstag von 08:00 – 16:00 und Freitag von 08:00 12:00 auch in englischer Sprache angeboten.
Sollte der Aufwand für diese Support Tätigkeiten den monatlichen Zeitrahmen von ??h überschreiten, behält sich der AN vor, die darüber hinaus gehende Arbeitszeit zu den vereinbarten Sätzen in Rechnung zu stellen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass bei übermäßiger Ressourcennutzung oder Denial of Service Angriffen durch Dritte Server überlastet sein können und daher gegebenenfalls nicht funktionieren. Jegliche Ansprüche diesbezüglich gegen uns sind ausgeschlossen.

17. Datensicherung

Der AG stimmt zu dass der AN von allen auf dem OMIS System gespeicherten Daten Backup Dateien erstellen darf und diese auch für das testen des Systems und die Weiterentwicklung verwenden kann. Diese Daten dürfen auch für anonymisierte Branchenübergreifende Benchmarks verwendet werden.

18. Ständiger Verbesserungsprozess

Der AN ist bemüht die Software ständig weiter zu entwickeln. Der AG stimmt daher zu, Key User zweimal jährlich telefonisch zum Zweck der Softwareperformance zu befragen. Weiters wird dem AN erlaubt über ein in die OMIS Plattform integriertes Umfragetool alle User in regelmäßigen Abständen zu diversen Leistungsmerkmalen und Verbesserungspotentialen zu befragen.

19. Werbung

Der AG stimmt der Veröffentlichung von Werbebeiträgen in Newslettern, Verschiedenen branchenspezifischen Webseiten und Fachzeitschriften zu. Vor der Veröffentlichung wird der AN vom AG die Genehmigung des Beitrages einholen. Firmenlogos dürfen ohne Genehmigung auf den Webseiten des AN veröffentlicht werden.